Sehr geehrter Herr Bürgermeister Matrohs, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, verehrte Gäste,
allen Beteiligten in der Verwaltung möchte ich danken für die Ausarbeitung des Haushaltsplans 2024, allen voran Frau Nadine Jud und Frau Alisa Spannbauer von der
Kämmerei.
Beratung und Beschluss des Haushaltsplans 2024 steht auf der Tagesordnung. Die
Einbringung des Plans erfolgte in der Dezembersitzung von Herrn Bürgermeister
Matrohs. Das vorliegende Zahlenwerk mit Inhalten und Aufgabenfeldern ist das
Ergebnis nach Beratung und Beschlussfassung der zurückliegenden Sitzungsrunden.
Die Fraktion der LED stimmt der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 zu.
Einschneidende Ereignisse und Entwicklungen der vergangenen Zeit und noch aktuell
belasten die Gesellschaft und uns Menschen in besonderer Form. Coronapandemie,
Kriegsgeschehnisse, Flüchtlingsbewegungen, politische Unruhe auch im eigenen Land,
Unterversorgung bzw. Überlastung im Medizinischen Bereich, Engpässe bei
Lieferketten, Unwetter, Klimawandel, Energiekrise… die Belastbarkeit aller Einzelnen
wird auf eine harte Probe gestellt.
Parallel dazu werden von Seiten der großen Politik weitreichende Entscheidungen
getroffen, jedoch ohne praktikable Modelle bzw. Lösungsansätze.
Diese Konstellation führt bei weitem nicht zu Stabilität und Sicherheitsgefühl bei uns
allen. Es wird immer wichtiger uns auf unsere verfassungsrechtlichen und sozialen
Werte, Rechte und Pflichten zu besinnen.
„Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern, die anderen
Windmühlen“ – so lautet ein chinesisches Zitat.
Diese bewegte Zeit führt zu einer Überforderung der Kommunen sowie ihren
Bürgerinnen und Bürgern. Die Ressourcen sind erschöpft. Zuviel musste bereits
geleistet werden. Doch wir in Deizisau mit Bürgermeister, Verwaltung, Mandatsträgern
und unserer Bürgerschaft dürfen nicht in eine Starre verfallen, sondern wir müssen als
Motor die Zukunft positiv gestalten – wir wollen weiterhin an den Schwung der
Windmühlen denken…und nicht an Mauern.
Leider wird jedoch das finanzielle Polster immer geringer. Zusätzliche Pflichtaufgaben
werden den Kommunen übertragen, um nicht zu sagen zugemutet, ohne adäquate bzw.
gesicherte Refinanzierung bzw. Förderung.
Der uns vorliegende Haushaltsplan bestätigt die allgemeine Tendenz in Wirtschaft und
Politik. Die Vorzeichen werden negativ. Dieser Tatsache müssen auch wir in Deizisau
ins Auge sehen. Zu groß sind die finanziellen Belastungen für die Kommunen und zu
gering die Möglichkeiten diesen entgegenzuwirken. Die Übersicht im Haushaltsplan zur
finanziellen Leistungsfähigkeit erfasst die Kennzahlen im Gesamten. Die Aufwendungen übersteigen im Ergebnishaushalt die Erträge um 800.000 Euro – also ein Minus, das noch abgefedert wird durch Einnahmen aus Grundstücksverkäufen – Grund und Boden sind jedoch endlich. Die Rücklagen werden zum Ende des Haushaltsjahres somit einen Stand in Höhe von 4,7 Mio Euro haben gegenüber 5 Mio Euro zum Jahresbeginn.
Im Investitionsprogramm werden mit Einzahlungen in Höhe von 1,4 MIO Euro geplant
(zum Großteil aus Grundstückserlösen) und Auszahlungen in Höhe von 3,9 MIO Euro
(einzelne Maßnahmen werden im folgenden Abschnitt genannt). 2,5 MIO Euro Differenz können zum einen über freie Liquiditätsmittel lt. Plan (1,219 MIO Euro) und müssen zum andern mittels Reduzierung der Geldbestände (1,281 Mio Euro) finanziert werden. In der mittelfristigen Finanzplanung wird mit einer Schuldenaufnahme im Haushaltsjahr 2027 geplant. Eine Schuldenaufnahme kann sinnvoll sein, wenn sich diese in einem realistischen Rahmen beläuft und es sich um zukunftsweisende Investitionen (z. Bsp. Schulgebäude oder Feuerwehrgebäude) handelt und nicht um einen Sanierungsstau von laufenden Pflichtaufgaben (wie z. Bsp. Straßensanierung). Oder auch wie beim Gymnasium Plochingen, bei dem große Sanierungsarbeiten in Millionenhöhe anstehen – auch resultierend aus Versäumnissen in Vorjahren. Der kommunale Anteil allein von Deizisau beträgt fast 1 MIO Euro. Es wird in Zukunft immer wichtiger mit den finanziellen Mitteln achtsam umzugehen, um auch weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Die Ausgaben müssen in verträglichen Grenzen gehalten werden. Bei den Ausgaben handelt es sich jedoch zum Großteil um Transferaufwendungen mit Zuweisungen (ÖPNV), Umlagen (Kreis fast 4 MIO Euro) oder Zuschüssen (Kindergärten 2,8 MIO Euro). Ein Großteil bei den Steuereinnahmen wird aus der Gewerbesteuer generiert im Plan mit 7,5 MIO Euro. Auf der Einnahmenseite sind die Steuerungsinstrumente der Kommunen begrenzt (Gebühren, Abgaben und Steuern).
Pflichtaufgaben werden auch weiterhin einen hohen Stellenwert haben. Um die
Infrastruktur der Straßen dauerhaft in guten Zustand zu bringen, soll ein Masterplan
über die Sanierungsabschnitte erstellt werden. Ein sichtbar positives Ergebnis wird von
der konsequenten Ausführung abhängen. Zu oft wurden diese Maßnahmen wegen
fehlenden finanziellen Mitteln oder aus Kapazitätsgründen zurückgestellt. Die
Hermann-Ertinger-Sporthalle wird weiter ertüchtigt durch energieeffiziente
Maßnahmen bei Heizung, Lüftung und Umrüstung auf LED-Beleuchtung mit einer
Gesamtsumme in Höhe von 1,2 MIO Euro. PV-Anlagen werden auf den kommunalen
Gebäuden installiert – begonnen wurde beim Rathaus, es folgt die Kläranlage mit einer
PV-Freianlage. Auch hier verfolgen wir den von Sachverständigen konzipierten PV-
Masterplan.
Eine große und ortsbildprägende Maßnahme wird zum Abschluss der Bebauung im
Ortskern die Freitreppe und der Vorplatz vor der Evangelischen Kirche sein. Der
Wettbewerb fand 2016 statt. Auch die Pandemie führte zu einer Verzögerung. Hoffen
wir, dass mit dem Projekt von „Bauen in Gemeinschaft“ und der Neugestaltung vor
unserer historischen Kirche ein gelungenes Ensemble entsteht. In der heutigen Sitzung
soll über die Installation eines Trinkbrunnens auf diesem Platz entschieden werden.
Unsere Fraktion befürwortet diesen Vorschlag „Trinkbrunnen“ – eine wertvolle
Anschaffung und mittlerweile Notwendigkeit bei heißen Sommern. In unmittelbarer
Nachbarschaft wird momentan das Schäferhaus renoviert und aufgewertet – ein guter
Zeitpunkt. Die Neukonzeption der Pflanzungen in der Marktstraße -wesentlich initiiert
vom OGV (Obst- und Gartenbauverein) – ist eine gelungene Aktion – nachhaltig und ein
Kooperationsprojekt wie bereits die Pflanzbeete in der Karlstraße.
Sanierung oder Neubau? – Diese Frage stellt sich beim Feuerwehrgerätehaus, das in
vielen Bereichen nicht mehr den heutigen Ansprüchen genügt und in einem veralteten
Zustand ist. An vielen Stellen wird mit Provisorien gearbeitet. Das ist kein
Aushängeschild für unser Deizisau. Natürlich muss alles auch finanziell leistbar sein,
ohne andere Pflichtaufgaben zu vernachlässigen. Die Machbarkeitsstudie soll das
Mögliche aufzeigen und berücksichtigt auch die Positionierung des Bauhofs. Wir sind
gespannt auf die Lösungsansätze und die erste Kosteneinschätzung. Es wird keine
kleine Nummer, wenn die Umsetzung beschlossen wird.
Das Team des Bauhofs kümmert sich beständig um die Pflege im Friedhof. Dieser Ort
ist ein wichtiger Bestandteil im Gemeindeleben. Die Gestaltung unter neuen
Gesichtspunkten aufgrund des gesellschaftlichen und kulturellen Wandels ist ein
wesentlicher Aspekt in der Friedhofsbewirtschaftung. Mit den
Urnengemeinschaftsgräbern hat sich das Erscheinungsbild des Friedhofs verändert –
im positiven Sinn. Weitere Baumgräber werden hinzukommen. Neupflanzungen von
Bäumen werten den Friedhofscharakter auf. Schön wäre es, wenn Schautafeln über die
unterschiedlichen Grabarten sowie deren Lage auf dem Friedhof die Besucher darüber
informieren würden. Einen Vorläufer im Provisorium gab es bereits. Im Gebäude der
Aussegnungshalle wurde alternativ ein separater Andachtsraum gestaltet für
Trauerfeiern im kleineren Rahmen. Dankend möchte ich die Offenheit der Verwaltung
für Anregungen erwähnen – aus dem Gremium und aus der Bürgerschaft. Mit der
nächsten Neugestaltung werden Sitzbänke auch mit Rückenlehne installiert.
Austausch, Kommunikation und Impulse sind tragende Elemente einer gelungenen
Demokratie, Sozialisation und Bürgerverständigung. Einen guten Platz hierfür bietet
unsere Bücherei – zentral gelegen, mit freundlichem Personal und großem
Engagement. Doch auch dort nagt der Zahn der Zeit. 30 Jahre sind seit der Eröffnung
vergangen. Veränderte Lesegewohnheiten, neue Medien, neue Raumkonzepte sollen
bei der Umgestaltung und Neuentwicklung Einfluss finden. Die Planung ist im Gang.
Auf dem Marktplatz die Aufenthaltsqualität einen weiteren Schritt zu verbessern – nach Anschaffung der Sitzbänke und Pflanzkübel – erachten wir von Seiten der LED auch an diesem Platz einen Trinkbrunnen als eine sinnvolle, wenn nicht sogar notwendige Bereicherung.
Nicht weit vom Marktplatz entfernt soll die erste Carsharing-Station mit einem E-Auto
und zwei Ladestationen eingerichtet werden. Ein Angebot, das sicherlich viele
Bürgerinnen und Bürger interessiert und auch neugierig macht. Das Modell wird nur
funktionieren, wenn es gute Akzeptanz in der Nutzung findet. Zum Start des neuen
Mobilitätsangebots wäre sicherlich eine Informationswoche mit der Möglichkeit zu
Probefahrten ein guter Einstieg in das Thema E-Mobilität – im Automobilbereich. Ein
Ausbau der Lade-Infrastruktur ist in Deizisau mehr als notwendig.
Mit der Errichtung barrierefreier Bushaltestellen wurde ebenfalls gestartet.
Energieeinsparung und neue Energiekonzepte sind heute wichtiger denn je. Mit der
vollständigen Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel wird der
Energieverbrauch immens reduziert. Besonders in der Olgastraße im Bereich der
Schule sehen wir schon lange Bedarf zur Verbesserung der Ausleuchtung.
Hochtechnisch ausgestattet sind die LED-Leuchten insektenfreundlich und können mit
intelligenter Steuerung Fußgängern oder Radfahrern den Weg geregelt ausleuchten –
„das Straßenlicht läuft/fährt mit…“.
Deizisau ist auf einem guten Weg in Bezug auf Energiewende und Wärmepolitik. Mit
dem Einstieg in die kommunale Wärmeplanung startet Deizisau zusammen mit
umliegenden Gemeinden im Verbund in eine klimaneutrale Energieversorgungsstruktur. Mit fachlicher Beratung und Begleitung werden die erforderlichen Schritte und Maßnahmen auf eine zeitliche Schiene gebracht. In diesem Kontext richten wir unseren Blick und unsere Erwartungen an den Energieversorger in unmittelbarer Nähe. Wir wollen das Thema Fernwärmeversorgung in Deizisau wieder aufnehmen und forcieren. Gemeinsam mit notwendiger Objektivität und ernsthaftem Willen sollten Lösungen gefunden werden können.
Das ist vielleicht auch die Stärke von uns in Deizisau: wir suchen Lösungen oder
zumindest Lösungsansätze, um dringende und anstehende Themen zu bewältigen bzw.
zu regeln und so mit Partnern und Akteuren ins Gespräch zu kommen.
Die Flüchtlingsbewegung und -unterbringung ist in allen Kommunen eine große und
herausfordernde Aufgabe. In Deizisau haben wir bisher gute Lösungen gefunden, ohne
unsere Sporthalle zur Verfügung stellen zu müssen – was Verzicht für die eigentlichen
Nutzer bedeuten würde – bei allem Verständnis. Aus diesem Grund wurde nun auch
dem Landkreis eine Möglichkeit der separaten Erstunterbringung für unbegleitete und
minderjährige Flüchtlinge (UMA = unbegleitete minderjährige Ausländer) im
Gewerbegebiet West angeboten. Wir von Seiten der LED stehen hinter dieser
Entscheidung. Die jungen Menschen werden engmaschig betreut und wir hoffen, dass
sie für die Zeit ihres Aufenthalts in Deizisau Ruhe und Frieden finden können.
Vermutlich die größte Herausforderung im Bereich Bildung und Betreuung wird die
Einrichtung der Ganztagesschule sein. Der Beschluss vom Land ist gefasst.
Umsetzung, Konzepte und Finanzierung sind noch vage. Der Zeitpunkt ist 2026/2027
und Beginn mit der 1. Klassenstufe. Die Kommune als Schulträgerin muss sich dieser
Pflichtaufgabe annehmen. Auch hier werden in Kürze Auftaktveranstaltungen (Beginn
mit Infoveranstaltung 24.01.2024 Schule) stattfinden, Gespräche geführt und
Meinungsbilder eingeholt. Die Gestaltung der Ganztagsbetreuung kann bei reger und
konstruktiver Mitarbeit erfolgreich gelingen. Hier sind Sie als Eltern Ihrer Kinder
gefragt. Zeigen Sie Interesse an der Gestaltung des Schulalltags Ihrer Kinder.
Einhergehend mit der inhaltlichen Konzeption wird sich der Schulkomplex vergrößern.
Ein zusätzliches Gebäude wird für eine ausreichende Platzkapazität notwendig sein.
Eine Arbeitsgruppe ist inhaltlich bereits aktiv in Überlegungen. Bei dieser Gelegenheit
möchten wir gerne erneut das Thema Schulhofgestaltung aufnehmen. Es wird
wichtiger denn je, den Schulhof nach Altersgruppen zu gestalten, zu entzerren bzw. zu
erweitern. In Kürze wird der Gemeinderat mit Verwaltung eine Besichtigungstour zu
Ganztagesschulen machen, um Impulse und Hürden vermittelt zu bekommen.
Zusammen mit der Zehntscheuer werden verstärkt Projekte mit und für Jugendliche
entwickelt und umgesetzt. Der Einsatz des Pumptracks -initiiert von den Schneesternen – findet viel Interesse bei Kindern und Jugendlichen – jetzt ist Winterruhe. Das Format „Junges.Deizisau.Konkret“ wendet sich direkt an Jugendliche mit ihren Wünschen und Vorschlägen, die konkret an Bürgermeister Herrn Matrohs herangetragen werden können bei lockerer Runde im Rathaus und auf Ortstouren. Die Öffnung der Fun-Box auf dem Schulgelände für Nutzung außerhalb der Schulzeit ist ebenfalls ein Ergebnis dieser Gruppe. Es scheitert im Moment an den Schließmodalitäten. Im Frühjahr sollte eine Lösung gefunden sein.
Die Spielplätze wurden im vergangenen Jahr thematisch aufgewertet und aufgerüstet –
eine Gemeinschaftsaktion von Gemeinderatsmitgliedern (auch aus Reihen der LED),
dem Bauhof und aktiven Eltern. In Kürze erhalten die Spielplätze ihre Maskottchen –
genannt „Deizi“ mit unterschiedlichem Aussehen je nach Thema.
Im Bereich der Daseinsvorsorge ist Deizisau gut aufgestellt. Für Senioren gibt es
zahlreiche Angebote von der Zehntscheuer, den Kirchengemeinden und den Vereinen –
kulturell, kreativ, sportlich und gesellig. Die ambulante und stationäre Pflege ist in
Deizisau mit starken Teams und Einrichtungen vertreten. Die Frage der
Hausarztversorgung vor Ort ist ein wichtiges Thema und das haben wir auch weiterhin
im Blick.
Wohnen in Deizisau bleibt bis ins hohe Alter und für junge Familie immer noch ein
großer Wunsch, der nicht immer in Erfüllung geht. Wohnungstausch,
Seniorenwohngemeinschaften, Generationenwohnen, Wohnen leistbar für jeden
möchte ich als Stichworte für zukünftige Planungen nennen.
Gewerbe und Unternehmen sorgen mit Ihren Leistungen und ihren Produkten für ein
leistungsstarkes Angebot und für eine gute Beschäftigungsstruktur in Deizisau. Sie
tragen ihren Teil bei zur Aufwertung unserer Gemeinde – nicht nur finanziell.
Gemeindeentwicklungskonzept, Mobilitätskonzept, Radschnellweg, Sanierungs-
konzepte, Baukonzepte, Hochwasserrisikomanagement, Notfallmanagement,
Schulentwicklungskonzept verbunden mit Konzept der Schulsozialarbeit auch im
Grundschulbereich… – alles Arbeitsaufträge für die Zukunft unserer Gemeinde.
Vereine, Organisationen, die Kirchengemeinden, Kulturgruppen und Arbeitskreise
bereichern mit ihrem Engagement das Gemeindeleben in beachtenswerter Weise.
Bei allen genannten Themen, ob Pflicht oder Kür…- die Bürgerinnen und Bürger fühlen
sich in Deizisau wohl. Das Team im Rathaus mitsamt Bürgermeister steht für Fragen
und Anregungen offen, auch wir Mandatsträger im Gemeinderat. Es wird viel geboten,
jede und jeder kann eine Aufgabe oder ein Angebot für sich entdecken. Ein herzlicher
Dank an alle, die ihren Teil dazu beitragen, um unser Deizisau liebenswert und
lebenswert zu halten – an welcher Stelle auch immer.
Vielen Dank.
Regine Kaufmann
LED – Liste der Engagierten DeizisauerInnen