Sehr geehrter Herr Bürgermeister Matrohs, sehr geehrte Gremiumsmitglieder, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Deizisau, liebe Gäste.
Dies ist meine zweite Haushaltsrede, die ich für meine LED- Fraktion halten darf und es ist für mich eine große Ehre, diese intensive und wichtige Aufgabe übernehmen zu dürfen.
Einer meiner ersten Gedanken bei meinen Vorbereitungen war: Benötigt meine Haushaltsrede ein Prädikat oder einen Titel? Ich finde: Ja!
Das Motto unter das ich meine Haushaltsrede stellen möchte lautet: „Mein Deizisau“.
Wir alle können uns noch sehr gut an das ca. 5 x 5m große Banner erinnern, das einen längeren Zeitraum an der Fassade unseres Rathauses hing.
„Mein Deizisau“ und seine sechs Grundelemente:
-hält zusammen
-hilft solidarisch
-unterstützt lokale Gewerbetreibende
-ist hier
-lebt verantwortlich
-und sagt „Danke!“.
Genau diese Bausteine sind es, die unser Deizisau ausmachen und an die ich erinnern möchte.
Zunächst direkt zum Haushalt und dem ersten Grundstein: „Mein Deizisau“ Hält zusammen
Die Herausforderungen an unseren Haushalt nehmen ständig zu, aber unsere finanziellen Mittel verringern sich. Zwei gegenläufige Entwicklungen, die es für uns gemeinsam zu meistern gilt.
Der Kernpunkt wird sein, diszipliniertes Sparen mit den notwendigen Investitionen „unter einen Hut“ zu bekommen. Um diese schwierige Aufgabe bewältigen zu können, erfordert es den zwingend notwendigen Zusammenhalt von Bürgermeister, Gemeinderat, Verwaltung und unserer Bürgerschaft. Diesen Zusammenhalt haben wir schon im vergangenen Jahr während unserer Finanzklausurtagung bewiesen und diesen Gedanken sollten wir „weiterleben“.
Auch eine sehr gut geführte Gemeinde wie Deizisau steckt die verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts nicht so einfach weg. Genau deshalb ist es leider wenig überraschend, dass wir ein weiteres Mal ein Haushaltsdefizit von 2,0 Millionen Euro verabschieden müssen. Das darf sich so nicht fortsetzen.
Eine unserer größten Einnahmequellen ist die Gewerbesteuer und diese leidet seit Beginn der Corona-Situation ganz erheblich unter den negativen Begleiterscheinungen. Umso erfreulicher ist es, dass 2021 der planerische Ansatz von 4.5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen um ca. 500.000 Euro übertroffen werden konnte.
Die Auswirkungen der Pandemie werden unsere Gewerbetreibenden auch in diesem Jahr weiter beschäftigen. Auch hier bewiesen wir wiederholt Zusammenhalt und setzten im vergangenen Jahr das Signal, eine Debatte über die Erhöhung der Hebesätze erst „im Sommer“ dieses Jahres zu führen.
Im Haushaltsjahr 2022 haben wir folgende Maßnahmen und Projekte geplant: -100.000 Euro für die Bekämpfung der Corona-Pandemie.
– Für zwingend notwendige Straßensanierungen, werden ebenfalls 100.000 Euro bereitgestellt. Nach positiver Fertigstellung dieser Arbeiten sollen in den Folgejahren weitere Straßen- oder Oberbelagssanierungen erfolgen.
– Für das Thema Digitalisierung werden in diesem Jahr Finanzmittel in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt. Hierdurch können Teile der Verwaltung, aber auch die Krankenpflegestation digitalisiert werden. Das Ziel der papierlosen Verwaltung – seit einigen Jahren für die Gemeinderatsmitglieder bereits Alltag – steht ebenfalls auf dem Plan. Die Digitalisierung ist ein Bereich, der auch in Zukunft weiter massiv forciert werden muss.
Der nächste Grundstein: „Mein Deizisau“ Unterstützt lokale Gewerbetreibende
Mit der bereits erwähnten Vertagung der Beratung über die Anpassung der Hebesätze, unterstützen wir ganz bewusst unsere Gewerbetreibenden.
Jede und Jeder von uns weiß, wie groß und vielfältig der Unternehmensstandort Deizisau ist und wie wichtig die Unternehmen für uns als Gemeinde sind. Angefangen von den vielen Arbeitsplätzen, über herausragende lokale Produkte, bis hin zu erstklassigen Dienstleistungen. Der Standort Deizisau deckt sehr vieles, sehr gut ab.
Dies gilt es zu schützen, erhalten und weiter auszubauen. Unseren „Klein-Mittelständlern“ und den Familienbetrieben wünsche ich weiterhin viel Mut und „Weitblick“ in Ihren Entscheidungen und möchte ihnen dafür Unterstützung und Dankbarkeit aussprechen.
Um auf die angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt gut reagieren zu können, sollten wir auch weiter Plattformen wie die Jobbörse bestmöglich begleiten. Die Jobbörse in unserem Rathaus ist seit Jahren eine etablierte Veranstaltung, essenziell um Nachwuchs zu gewinnen und für den Austausch der lokalen Firmen untereinander. Genau diesen Austausch bietet auch das Business-Frühstück für unsere Gewerbetreibenden. Zwei Veranstaltungen die unbedingt in diesem Jahr wieder stattfinden sollten.
Ein weiterer Punkt der vielen Bewohner/innen in Deizisau wirklich wichtig ist:
Ein größeres Angebot an Gastronomie und Ausgeh-Möglichkeiten innerhalb der Kommune zu schaffen. Ziel sollte dabei sein, ein attraktives Angebot das allen Generationen gerecht wird zu schaffen. Hier sollten wir in der Rolle des „Starken Partners“ auftreten und wohlwollend auf die geplanten Projekte blicken. Zum Beispiel soll am Neckarufer eine innovative und zeitgemäße Location entstehen. Darüber freuen wir uns sehr, und schauen gespannt auf die Umsetzung an unserem Neckarufer.
Ein weiterer Block: „Mein Deizisau“ Ist hier!
In diesen Bereich fallen für mich, die Bildung und Betreuung, das Wohnen, und die Daseinsfürsorge.
Zunächst möchte ich einen Blick auf unsere Schulkinder werfen. Wichtig ist hier vor allem die Unterstützung für unsere Schülerinnen und Schüler die unter den Folgen von Homeschooling leiden. Wir müssen die Ängste und Sorgen der Kinder und Eltern ernst nehmen und sie, im Rahmen unserer Möglichkeiten begleiten. Richtig und wichtig war es an dieser Stelle zum Beispiel auch, die mobilen Raumluftfilter in der 1. bis 6. Klassenstufe zu installieren.
Bildung und Betreuung sind wichtige Bausteine einer guten Gemeindeentwicklung und diese werden uns auch in Zukunft beschäftigen.
Jährliche Tarifsteigerungen, weitere Posten im Verwaltungsbereich und die Inbetriebnahme des Kinderhauses Himmelblau mit mehreren Neuanstellungen von Erzieherinnen und Erziehern führen zwangsläufig zu Mehrkosten bei den Personalaufwendungen. Dieser Mehraufwand kommt in allererster Linie „den Jüngsten“ unserer Gemeinde zugute. Anfang Februar wird unser neues Kinderhaus Himmelblau eröffnet, auf dieses Ereignis dürfen wir alle sehr gespannt sein.
Doch nicht nur „die Kleinsten“ werden im Kinderhaus ihren Platz finden, auch 5 sozialgeförderte Mietwohnungen befinden sich in diesem Gebäude. Hier versuchen wir als Kommune gegenüber dem Preisdruck auf dem „freien Wohnungsmarkt“ einen Kontrapunkt zu setzen. Immer mehr Menschen haben inzwischen große Probleme damit, angemessenen und für sie bezahlbaren Wohnraum zu finden. Deshalb ist die Schaffung von ausreichend und zudem bezahlbaren Wohnraum die soziale Frage der Gegenwart. Darum ist es unerlässlich bei der zukünftigen Wohnraumschaffung genau hinzusehen, was und wie wir Bauen! Jede weitere Wohnraumschaffung sollte durch Nachverdichtung innerhalb des Gemeindegebietes erfolgen. Eine nachhaltige, klimaneutrale Bauweise sollte zudem bei allen Neubauten und Sanierungen zukünftig an erster Stelle stehen. Wer aufmerksam durch Deizisau und die verschiedenen Ortsteile geht, kann das Potential und die Möglichkeiten die Deizisau hier noch besitzt, deutlich erkennen. Ziel sollte auch hier sein, Baulücken zu schließen, Innenverdichtung voranzutreiben und Leerstände bei Gebäuden zu vermeiden. Es erfordert Mut und Kreativität um mit klugen, durchdachten Konzepten dieses Potential zu nutzen.
Unabhängig von Wohnpreismodellen wird es weiterhin nötig sein für alle Generationen geeignete Wohnformen anbieten zu können. Im alten Ortskern soll eine Quartiersbebauung für unterschiedliche Ansprüche entstehen. Wohnen und leben in Deizisau wird geschätzt. Denn speziell die ältere Generation wünscht sich Wohnformen, in denen selbstbestimmt gelebt werden kann. Die Häuser werden ihnen oft viel zu groß und die Bereitschaft zum Wechsel in eine kleinere Wohnung mit weniger Quadratmetern ist sicherlich vorhanden. Da könnte unsere Kommune als Vermittler und Entwickler alternativer Wohnformen eine entscheidende Rolle spielen. Wir brauchen flexible Wohnformen um den Generationenwechsel in den Wohngebieten zu befördern. Die Stadt Kirchheim als Beispiel, schafft in der Kernstadt sehr interessante und spannende Angebote für alternative Wohnformen weitab vom klassischen Altersheim. Diese Angebote richten sich an Ältere und Alleinlebende in zu großen Wohnhäusern. So werden Häuser frei für junge Familien und dies sollte auch unser Denkansatz sein.
Vermehrt suchen junge Menschen finanzierbaren Wohnraum in Miete oder zum Kauf. Von Seiten der Kommune könnten dafür notwendige Rahmenbedienungen geschaffen werden. Mit dem Beschluss des Gemeinderates zur Vergabe einer Landesprämie bei Wiedervermietung, wird versucht einen gewissen Anreiz zu bieten.
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir über kurz oder lang Abschied von einer Lebensweise nehmen müssen, die extrem Ressourcen intensiv ist und damit von Einfamilienhäusern in Neubaugebieten. Wohnwünsche verändern sich laufend und wir müssen die verschiedenen Wohnformen grundsätzlich Nachhaltiger gestalten und den verschiedenen Lebensphasen anpassen. Überaus wichtig ist auch hier der sorgfältige Umgang mit den bestehenden Grün- und Freiflächen. Es darf nicht sein, dass unsere ohnehin recht kleine Gemarkungsfläche immer mehr verbaut wird, unsere Lebensqualität dadurch sinkt und viele Personen dann an den Wochenenden mit ihren PKWs „Auf die Alb“ fahren, um sich dort in Wald, Wiese und Natur zu erholen!
Die große Sorge unserer Fraktion ist es, dass wir Deizisau für unsere nachfolgenden Generationen zu sehr verbauen und dadurch kreative Gestaltungs- und Zukunftsplanungen kaum noch möglich sein werden.
Kommen wir nun zu unserem Freibad, dass im vergangenen Sommer, wie auch im Sommer 2020, trotz der schwierigen Corona-Lage für unsere Bürgerinnen und Bürger geöffnet hatte. Für mein Empfinden hat das Freibad während der Pandemie noch mehr an Bedeutung für das soziale Leben in unserer Gemeinde gewonnen. Viele Familien konnten oder wollten in der Ferienzeit nicht wie gewohnt in den Sommerurlaub fahren. Unser Bad war daher ein oft genutzter und geschätzter Freizeitausgleich. Dieser Ausgleich, manche meinen auch Luxus, kostet uns als Gemeinde aber auch richtig viel Geld. Für 2022 planen wir daher mit einem Defizit in Höhe von 328.000 Euro für das Freibad.
Auch auf unserem Friedhof hat sich einiges zum Positiven verändert. Die neuen Bestattungsmöglichkeiten im Bereich der Urnengemeinschaftsgräber wurden gut angenommen und werten die Friedhofsgestaltung deutlich auf. Zukunftsweisend wurden weitere Felder im vergangenen Jahr mit neuen Bestattungsformen erschlossen.
Unsere Fraktion wünscht sich eine möglichst zeitnahe, umfangreiche und verkehrsberuhigte Gestaltung des Marktplatzes. Der „Kick off“ erfolgt in diesem Jahr mit dem anbringen von Pflanzenkübeln und Fahrradständern. Jede Übergangslösung zur Beruhigung der PKW- Parkierung, der Reduzierung der Unfallgefahr von Fußgängern und zur optischen Aufwertung des Marktplatzes erhält unsere Unterstützung.
Wichtige Entscheidungen der Kommune sollten von einer großen Mehrheit auch außerhalb des Gemeinderates mitgetragen werden können. Darum ist es wichtig, dass Vereine und Organisationen eine gute und vertrauensvolle Unterstützung bei ihren Projekten erfahren. Die Hermann-Ertinger-Sporthalle wird seit Jahren in Etappen umfangreich saniert, energetisch verbessert und dadurch auf ein beachtliches Niveau gebracht. Für die Erhaltung eines reibungslosen Spielbetriebs und um die Attraktivität unserer Vereine zu schützen und zu stärken, sind diese Maßnahmen und die damit verbundenen Kosten dafür absolut notwendig. Aktuell wurde in der Herrmann-Ertinger-Sporthalle in Zusammenarbeit mit dem TSV der Kraftraum wieder auf Vordermann gebracht und mit neuen Geräten für unsere Sportler/innen ausgestattet.
Ein gutes Zusammenspiel, ein guter Doppelpass ist der Gemeinde auch mit der Fußballabteilung im abgelaufenen Jahr gelungen. Die Fußballabteilung des TSV kann sich in diesem Jahr auf die Realisierung der Sanierung des Kunstrasenplatzes freuen. Durch großes und intensives Engagement der Abteilung und die finanzielle Unterstützung der Kommune, wird hier bald ein zeitgemäßes „Vorzeigeprojekt“ entstehen.
Ein Thema das uns schon länger beschäftigt, ist die Ärztliche Grundversorgung in Deizisau. Besonders deutlich wurde in der aktuellen Corona-Situation, wie wichtig und notwendig eine gut funktionierende und verlässliche Hausarztversorgung am Ort ist. Dieses Thema begleitet unsere Gemeinderatsarbeit im Grunde dauerhaft. Hier ziehen alle an einem Strang, wohl wissend um die Dringlichkeit der Umsetzung.
Der kommende Block passt in Zeiten der Pandemie so gut zu Deizisau wie wahrscheinlich selten zuvor: „Mein Deizisau“ hilft solidarisch
Wie einem Sciencefiction-Film entsprungen erscheint die Zeit die wir gerade durchleben. Eine Pandemie hat die Welt lahmgelegt. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer vernetzten und globalisierten Welt. Sie hat weltweit persönliches und menschliches Leid und enorme ökonomische sowie soziale Schäden verursacht. Wer von uns hätte jemals gedacht, dass die Situation derart entgleist und uns die Pandemie nach 2 Jahren immer noch so fest im Griff hat. Die Corona-Krise trifft alle Menschen – sie trifft aber nicht alle gleich. Soziale, gesellschaftliche und regionale Ungleichheiten wurden deutlicher denn je. Krisenzeiten, so sagt man, schweißen die Menschen zusammen. Dennoch erleben wir, dass der Zusammenhalt unserer Gesellschaft immer weiter auseinanderbricht. Dafür ist die Bundespolitik mitverantwortlich. Durch ihre Mutlosigkeit, ihre Unentschlossenheit und ihren Zickzackkurs, hat sie viel an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Durch dieses Handeln wurden Quer-, Andersdenkern und Impfgegnern eine Basis bereitet. Es wird mit Sicherheit einige Zeit brauchen, bevor die große Kluft innerhalb unserer Gesellschaft wieder geschlossen wird. Auch hier ist ein miteinander und kein gegeneinander unerlässlich.
An dieser Stelle möchten wir uns bei dem gesamten Verwaltungs-Team und Herrn Bürgermeister Matrohs ausdrücklich für Ihr Krisenmanagement sehr herzlich bedanken. Verantwortliches Handeln, transparente Informationspolitik und das vertrauensvolle Zusammenspiel mit dem Gemeinderat verdienen Respekt und Anerkennung von uns Allen. Herausragend auch die Initiative der Gemeinde -Mein Deizisau impft-.
Im Januar verwandelte sich unsere Gemeindehalle in ein Impfzentrum. Anstelle von Kunst- und Kulturveranstaltungen, oder Gemeinderatssitzungen, erhielten hier viele Menschen ihre Corona-Schutzimpfung. Ein Kraftakt für alle Beteiligten. Auch hier ein herzliches Dankeschön von meiner Fraktion an die Gremiumskollegen- und Kolleginnen Frau Claudia Künstle-Zeh, Dr. Volker Berner und Dr. Gerhard Knospe, die mit ihrem persönlichen Engagement diesen Impf-Tag ermöglicht haben. Innbegriffen sind in unseren Dank natürlich auch alle anderen Personen und Organisationen die zu dem Erfolg beigetragen haben.
Nicht nur an diesem Tag war sehr deutlich zu spüren: In „meinem Deizisau“ hilft man sich solidarisch.
„Mein Deizisau“ lebt verantwortlich
Für mich als Bürger der Gemeinde bedeutet verantwortlich leben, auch Verantwortung in Sachen Umweltschutz zu übernehmen.
Dass Klima- und Umweltschutz die zentralen Aufgaben unserer Zeit sind, lässt sich nicht mehr bestreiten. Ebenso wenig, dass der Hauptgrund für die Klimakrise wir Menschen sind. Extremwetterereignisse, wie wir sie vergangenen Sommer auf das Schmerzlichste in Deutschland erfahren haben, nehmen durch den Klimawandel in ihrer Häufigkeit zu. Wir als Kommune müssen daher zunehmend auch in Maßnahmen investieren, welche Umweltereignisse in Folge des Klimawandels in unserer Gemeinde auffangen können. Dazu gehört zum Beispiel ein System, dass Wasser bei Starkregenereignissen auffängt oder der Erhalt von Grünflächen. Auch den Schutz unseres Waldes sehen wir als zentralen Fakt an.
In der Bekämpfung der Klimakrise sehen wir die Kommune in der Mitverantwortung, denn die Gemeinde Deizisau ist eine äußerst privilegierte Gemeinde. Wenn nicht gerade eine Jahrhundert-Pandemie wütet, können wir uns über einen ausgezeichneten Kontostand freuen und so auch gute und sinnvolle Investitionen tätigen. Mit diesem Status kommt uns aber auch die Verantwortung und Möglichkeit zu, nachhaltig und sorgsam zu planen und zukunftsweisend zu entscheiden.
So sind wir der festen Überzeugung, dass ein klimaneutrales Deizisau langfristig Kosten spart und den Ort für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktiver, lebenswerter und gesünder macht. Beim Thema Klimaschutz muss „groß“ gedacht werden. Die noch zu entwickelnde Klimaschutzkonzepte und Maßnahmen werden sich in der Umsetzung im Vergleich zu umliegenden Kommunen nicht bahnbrechend unterscheiden. Als Einheit entstehen Synergieeffekte. Es ist ineffizient, wenn jede Gemeinde meint, das Rad neu erfinden zu müssen. Nur durch Kooperationen und mit unseren umliegenden Nachbargemeinden kann es gelingen, ein kompetentes und vertrauensvolles „Umwelt-Team“ aufzubauen.
Um eine konsequente klimaschonende Ausrichtung einer Kommune gewährleisten zu können, bedarf es klarer Zuständigkeiten sowie personeller Ressourcen für die Planung und die operative Umsetzung von verwaltungsinternen Projekten. Sehr gute Möglichkeiten wären hier einen „Klimamanager“ oder einen „Beauftragten für eine klimaneutrale Verwaltung“ zu installieren (im Verbund können die Kosten der Stellen aufgeteilt werden). 65% der Kosten werden hier für mindestens 3 Jahre vom Landes- sowie Bundesprogramm „Klimaschutz Plus“ gefördert.
Unser Fazit lautet: Die Gemeinden sind der Schlüssel zum Erreichen der Klimaziele. Hier fallen klimarelevante Entscheidungen, ob beim Wohnen, dem Gewerbe, dem Verkehr oder der Freizeit. Fest steht, Klimaschutz kann nicht einfach „von oben“ herab verordnet werden, die Kommunen müssen mit den vor Ort ergriffenen Maßnahmen und einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit eine Vorbildfunktion einnehmen.
Deshalb möchte die Fraktion der LED, die Klimaneutralität fest in einem Beschluss verankern und damit den Weg frei machen für weitere Investitionen in ein klimaneutrales Deizisau bis 2035.
Kommen wir nun zum Schluss: „Mein Deizisau“ sagt „Danke!“
Die Pandemie hinterlässt ihre deutlichen Spuren, aber auch das so große und fast unendliche wirkende Engagement vieler Mitmenschen in dieser schwierigen Zeit wird lange in unserem Gedächtnis haften bleiben.
Allen Beteiligten die im Kampf gegen die Corona Pandemie und ihre Auswirkungen stehen, möchten wir unsere größte Wertschätzung und tiefste Dankbarkeit aussprechen. Hoffen wir gemeinsam, dass wir diese weltweite Epidemie in diesem Jahr soweit in den Griff bekommen, dass wir Schritt für Schritt in unser „Wunschleben“ zurückkehren können.
Ausdrücklich bedanken möchten wir uns auch bei allen ehrenamtlichen Tätigen für ihren unermüdlichen Einsatz in den vielen Vereinen und Organisationen. Das ist in diesen unwirklichen Zeiten sicherlich keine Selbstverständlichkeit und verdient unseren Respekt.
Sehr herzlich bedanken möchten wir uns bei dem Team der Finanzabteilung. Hier vor allem bei Frau Jud und Frau Spannbauer. Die uns einen soliden Haushaltsentwurf erarbeitet haben.
Bedanken möchten wir uns ebenfalls bei den Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitern der Verwaltung, sowie bei allen Beschäftigten der Gemeinde Deizisau. Ohne ihre zuverlässige und engagierte Arbeit hätte unsere Gemeinde viele Themen mit Sicherheit nicht so gut lösen können.
Sehr wichtig ist mir auch die vertrauensvolle und positive Zusammenarbeit mit meinen Gemeinderatskolleginnen- und Kollegen. Auch dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr herzlich bedanken.
Zum Schluss meiner Stellungnahme möchte ich mich im Namen unserer Fraktion bei Ihnen, Herr Bürgermeister Matrohs ganz herzlich bedanken. Wir alle wissen natürlich nur zu gut, wie viele Probleme und schwierige Situationen auf Sie im vergangenen Jahr zugekommen sind, aber wir wissen es auch sehr zu schätzen, dass Sie immer versucht haben zum Wohle unserer Gemeinde Ihre Entscheidungen zu treffen.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und bleiben Sie bitte gesund.
Die Fraktion der Liste Engagierter DeizisauerInnen stimmt dem Haushaltsplan 2022 in der vorliegenden Form zu.
